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Beschlüsse des Gemeinderates 2017

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau am 16. März 2017 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss- Nr. 19/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Neubau Schießkorridor auf dem Schießplatz in der Massenei auf dem Flurstück mit der Nummer 1009/2der Gemarkung Seeligstadt, Masseneistraße 2, 01909 Großharthau-Seeligstadt zu.

Die Erschließung ist gesichert.

  • Zufahrt: ist durch ein eingetragenes Wegerecht gesichert
  • Schmutzwasser nicht erforderlich
  • Regenwasser wird auf dem Grundstück gesammelt
  • Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 
Bauherr:
Schützenverein Stolpen 1990 e.V.
Schießanlage Massenei
Masseneistraße 2,
01909 Großharthau-Seeligstadt
c/o Michael Fritzsche
Polenztalstraße 55, 01844 Neustadt

Beschluss- Nr. 20/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt aufgrund

- § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 146), die zuletzt durch Artikel 18 des Gesetzes vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S. 349) geändert worden ist.
- den Bestimmungen der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik (SächsKomHVO-Doppik), erlassen als Artikel 1 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Weiterentwicklung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl., Jg. 2013, S. 910),
die Haushaltssatzung der Gemeinde Großharthau für das Haushaltsjahr 2017 mit Anlagen.

Beschluss- Nr. 21/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Wahlergebnis vom 20.01.2017 zur Wahl des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Schmiedefeld zu.

Beschluss- Nr. 22/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Wahlergebnis vom 20.01.2017 zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Schmiedefeld zu.

Beschluss- Nr. 23/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Wahlergebnis vom 28.01.2017 zur Wahl des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Großharthau zu.

Beschluss- Nr. 24/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Wahlergebnis vom 28.01.2017 zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Großharthau zu.

Beschluss- Nr. 25/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Wahlergebnis vom 04.02.2017 zur Wahl des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Bühlau zu.

Beschluss- Nr. 26/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Wahlergebnis vom 04.02.2017 zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Bühlau zu.

Beschluss- Nr. 27/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Wahlergebnis vom 17.02.2017 zur Wahl des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Seeligstadt zu.

Beschluss- Nr. 28/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Wahlergebnis vom 17.02.2017 zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Seeligstadt zu.

Beschluss- Nr. 29/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Erweiterung des Hortbereiches der Kindertagesstätte Bühlau zur Unterbringung und Betreuung von insgesamt 30 Kindern auf dem Flurstück mit der Nummer 30/1 der Gemarkung Bühlau, Hauptstraße 32, 01909 Großharthau-Bühlau zu.

Die Erschließung ist gesichert.

  • Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
  • Schmutzwasser: Einleitung Kläranlage
  • Regenwasser: Einleitung Vorfluter Bühlbach
  • Löschwasser: Hydranten und Saugstelle                         

Bauherr: Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6, 01909 Großharthau

Beschluss- Nr. 30/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für das Bauvorhaben „Neubau eines Spielplatzes“ in Bühlau einen Fördermittelantrag über die Region Westlausitz (Leader-Programm) zustellen. Die Kosten sind in der mittelfristigen Finanzplanung der Gemeinde Großharthau für das Jahr 2018 einzustellen.

Beschluss- Nr. 31/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für das Bauvorhaben „Neubau eines Spielplatzes“ in Seeligstadt einen Fördermittelantrag über die Region Westlausitz (Leader-Programm) zustellen. Die Kosten sind in der mittelfristigen Finanzplanung der Gemeinde Großharthau für das Jahr 2018 einzustellen.

Beschluss- Nr. 32/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, das Flurstück mit der Nummer 160 der Gemarkung Seeligstdat zu verkaufen.

Das Grundstück hat eine Größe von 80 m².

Verkäufer:      Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6, 01909 Großharthau

Der Kaufpreis beträgt 800,00 €.

Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten übernimmt der Käufer.

Beschluss- Nr. 33/03/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahmen Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Heizungstechnik an die Firma Uwe Häntzschel, Hauptstraße 12, 01909 Großharthau-Bühlau auf der Grundlage des Angebots vom 24.02.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Beschluss- Nr. 34/03/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahmen Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Sanitärtechnik an die Firma Uwe Häntzschel, Hauptstraße 12, 01909 Großharthau-Bühlau auf der Grundlage des Angebots vom 24.02.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Beschluss- Nr. 35/03/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahmen Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Putz- und Trockenbauarbeiten an die Firma Hochbau und Sanierung Mahn, Oberrammenauer Straße 6, 01877 Rammenau auf der Grundlage des Angebots vom 15.03.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Beschluss- Nr. 36/03/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahmen Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Metallbauarbeiten an die Firma Metallbau Schöne, Zum Stadtwald 6, 01877 Bischofswerda auf der Grundlage des Angebots vom 08.03.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Beschluss- Nr. 37/03/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, des Vergabeverfahrens für die Baumaßnahme „Grundschule Großharthau – Dachgeschossausbau und Weiterbau Rettungstreppe“ Leistung Elektroinstallationsarbeiten aufzuheben. Die Bekanntmachung der öffentlichen Vergabe erfolgte am 10.02.2017 im Vergabeportal www.bund.de. Das Vergabeverfahren über die Bauleistung Elektroinstallationsarbeiten ist aufzuheben, weil kein wirtschaftliches Ergebnis erzielt wurde. Das Angebot kann nicht berücksichtigt werden, weil es unangemessene hohe Preise enthält. Es erfolgt eine erneute Ausschreibung als freihändige Vergabe. Der Bieter ist über die Aufhebung schriftlich zu informieren.


Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau am 15. Februar 2017 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss- Nr. 13/2/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass in enger Zusammenarbeit mit der Werbeagentur Media-Light aus Löbau ein Journal mit dem Namen „Großharthauer LandArt“ aufgelegt wird. Herausgeber des Journals ist die Werbeagentur Media-Light Löbau. Die Haus-bei-Haus-Verteilung für unsere Gemeinde wird durch die Gemeinde Großharthau übernommen. Das Journal erscheint vier Mal jährlich.

Beschluss- Nr. 14/2/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Vorbescheid zur Modernisierung der Substanz auf vorhandenem Grundriss, Ausbau Dachgeschoss auf dem Flurstück- Nr. 901/1 der Gemarkung Schmiedefeld, Hauptstraße 82 in 01909 Großharthau-Schmiedefeld zu.

Bauherr: Udo Kunath, Heiterer Blick Nr. 2, 02733 Cunewalde

Die Erschließung ist gesichert.
Schmutzwasser: Sammelgrube
Regenwasser: Einleitung erfolgt über den vorhandenen Kanal in die Wesenitz
Zufahrt: die Zufahrt zum Grundstück ist nicht gesichert
Löschwasser: Hydranten, Saugstellen

Beschluss- Nr. 15/2/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Vorbescheid zur Nutzungsänderung von einem Raketenbunker in einen Sprengbunker zu Testzwecken auf dem Flurstück- Nr. 984/5 der Gemarkung Seeligstadt, Masseneistraße 1 in 01909 Großharthau-Seeligstadt zu.

Bauherr: Andreas Wichor, Bautzener Straße 24, 02906 Kreba-Neudorf

Die Erschließung ist gesichert.
Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
Löschwasser: Zisternen

Beschluss- Nr. 16/2/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahmen Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Zimmererarbeiten an die Firma Hochbau und Sanierung Mahn, Oberrammenauer Str. 6 auf der Grundlage des Angebots vom 12.02.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Beschluss- Nr. 17/2/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahmen Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Dachdeckerarbeiten und Dachklempnerarbeiten an die Firma Dachbau Rodig GmbH, Str. der Einheit 57, 01909 Großharthau auf der Grundlage des Angebots vom 08.02.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Beschluss- Nr. 18/2/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Entwurf des Nahverkehrsplanes für den Nahverkehrsraum Oberlausitz-Niederschlesien zu. Die in der Stellungnahme genannten Punkte sollten jedoch bei der Fortschreibung der Planung berücksichtigt werden.

 


Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau am 19. Januar 2017 wurden folgende Beschlüsse gefasst: 

Beschluss- Nr. 1/1/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Entwurfsplanung zur Baumaßnahme „B 6, Ersatzneubau BW 23 in Großharthau (Straßenbrücke über die DB-Strecke Dresden-Görlitz)“ zu. Die in der Stellungnahme genannten Punkte sollten jedoch bei der Fortschreibung der Planung berücksichtigt werden.

Beschluss- Nr. 2/1/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Architektenvertrag für Gebäude zwischen der Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6 in 01909 Großharthau, vertreten durch den Bürger- rmeister Herrn Jens Krauße und dem Architektenbüro Junghanns + Müller GbR, Königsbrücker Str. 16 in 01920 Haselbachtal, vertreten durch Herrn Carsten Junghanns vom 19.01.2017 und 06.01.2017 zu. Die Beauftragung der Planungsleistungen erfolgt stufenweise.

Beschluss- Nr. 3/1/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Architektenvertrag für Gebäude zwischen der Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6 in 01909 Großharthau, vertreten durch den Bürgermeister Herrn Jens Krauße und dem Architektenbüro Junghanns + Müller GbR, Königsbrücker Straße 16 in 01920 Haselbachtal, vertreten durch Herrn Carsten Junghanns vom 19.01.2017 und 06.01.2017 zu.
Gegenstand des Vertrages sind die Leistungen für die Leistungsphasen 3 und 4 zur Erweiterung und Umbau des Hortbereiches für 30 Kinder in der Kindertagesstätte „Apfelbäumchen“ Großharthau-Bühlau.

Beschluss- Nr. 4/1/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Ausbau des vorhandenen Dachgeschosses auf dem Flurstück mit der Nummer 180/28 der Gemarkung Großharthau, Mühlenweg 14, 01909 Großharthau zu. Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche

- Schmutzwasser wird in den öffentlichen Kanal eingeleitet

- Regenwasser wird in den öffentlichen Kanal eingeleitet

- Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr: Ralf Wagner, Mühlenweg 14, 01909 Großharthau

Beschluss- Nr. 5/1/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Errichtung einer Schneiderwerkstatt auf dem Flurstück mit der Nummer 134/21 der Gemarkung Bühlau, Hauptstraße 19b, 01909 Großharthau-Bühlau zu. Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche

- Schmutzwasser abflusslose Sammelgrube

- Regenwasser wird in den öffentlichen Kanal eingeleitet

- Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr:          Druckreich GmbH & Co.KG,
                        Inhaber Peter Krause, Hauptstraße 26, 01909 Großharthau-Bühlau

Beschluss- Nr. 6/1/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück mit der Nummer 16 der Gemarkung Seeligstadt, Am Forsthaus 6, 01909 Großharthau-Seeligstadt zu. Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche

- Schmutzwasser wird in den öffentlichen Kanal eingeleitet

- Regenwasser wird in den öffentlichen Kanal eingeleitet

- Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr:          Gotthard Schäl, Am Forsthaus 6, 01909 Großharthau-Seeligstadt

Beschluss- Nr. 7/1/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahmen Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Baustelleneinrichtung an die Firma Hochbau und Sanierung Mahn, Oberrammenauer Str. 6 in 01877 Rammenau auf der Grundlage des Angebots vom 12.01.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Beschluss- Nr. 8/1/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahmen Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Maurerarbeiten an die Firma Hochbau und Sanierung Mahn, Oberrammenauer Str. 6 in 01877 Rammenau auf der Grundlage des Angebots vom 12.01.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Beschluss- Nr. 9/1/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahmen Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Gerüstbauarbeiten an die Firma Alexander Richter Gerüstbau GmbH, Dohnaer Straße 405 in 01259 Dresden auf der Grundlage des Angebots vom 12.01.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Beschluss- Nr. 10/1/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, einem Vergleich im Finanzrechtsstreit Landeshauptstadt Dresden/Finanzamt Dresden-Süd mit einem Schlüssel von 43 % Lohn / 57 % Absatz zuzustimmen.

Nichtöffentlicher Teil

Beschluss- Nr. 11/1/2017
Rechtsstreit Gemeinde Großharthau

Beschluss- Nr. 12/1/2017
Stundung einer Grundsteuerschuld

 

Infobroschüre

Kontakt

Gemeindeverwaltung Großharthau
Wesenitzweg 6
01909 Großharthau

TEL: 035954 51 98 0
FAX: 035954 51 98 20

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