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Beschlüsse des Gemeinderates 2018

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau am 22. Februar 2018 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss- Nr. 15/2/2018
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Ingenieurvertrag für Ingenieurbauwerke zwischen der Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6 in 01909 Großharthau, vertreten durch den Bürgermeister Herrn Jens Krauße und dem Ingenieurbüro Buder GmbH, Markt 2, 01844 Neustadt / Sa., vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Dirk Buder vom 01.12.2017 und 22.02.2018 zu.

Gegenstand des Vertrages sind Ingenieurleistungen für den Umbau der Schmutzwasserkanalisation Strang 2 im Zuge des Straßenbaus OD in Seeligstadt, 2. Ausführungsabschnitt.

Beschluss- Nr. 16/2/2018
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Ingenieurvertrag für Ingenieurbauwerke zwischen der Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6 in 01909 Großharthau, vertreten durch den Bürgermeister Herrn Jens Krauße und dem Ingenieurbüro Buder GmbH, Markt 2, 01844 Neustadt / Sa., vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Dirk Buder vom 01.12.2017 und 22.02.2018 zu.

Gegenstand des Vertrages sind Ingenieurleistungen für den Umbau der Schmutzwasser-kanalisation Strang 5 im Zuge des Straßenbaus OD in Seeligstadt, 2. Ausführungsabschnitt.

Beschluss- Nr. 17/2/2018
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Ingenieurvertrag für Ingenieurbauwerke zwischen der Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6 in 01909 Großharthau, vertreten durch den Bürgermeister Herrn Jens Krauße und dem Ingenieurbüro Buder GmbH, Markt 2, 01844 Neustadt / Sa., vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Dirk Buder vom 01.12.2017 und 22.02.2018 zu.

Gegenstand des Vertrages sind Ingenieurleistungen für den Umbau der Regenwasser-kanalisation im Zuge des Straßenbaus OD in Seeligstadt, 2. Ausführungsabschnitt.

Beschluss- Nr. 18/2/2018
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Ingenieurvertrag für Gebäude Sportfußboden in der Turnhalle Großharthau zwischen der Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6 in 01909 Großharthau, vertreten durch den Bürgermeister Herrn Jens Krauße und dem Planungsbüro Schubert Architektur & Freiraum, Friedhofstraße 2, 01454 Radeberg, vertreten durch den Büroinhaber Herrn Mario Schubert vom 13.02.2018 und 22.02.2018 zu.

Gegenstand des Vertrages sind Ingenieurleistungen für die Sanierung des Sportfußbodens incl. der Fußbodenheizung in der Turnhalle Großharthau.

Beschluss- Nr. 19/2/2018
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Ingenieurvertrag für Gebäude Prallwand in

der Turnhalle Großharthau zwischen der Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6 in 01909 Großharthau, vertreten durch den Bürgermeister Herrn Jens Krauße und dem Planungsbüro Schubert Architektur & Freiraum, Friedhofstraße 2, 01454 Radeberg, vertreten durch den Büroinhaber Herrn Mario Schubert vom 13.02.2018 und 22.02.2018 zu.

Gegenstand des Vertrages sind Ingenieurleistungen für die Herstellung des Prallschutzes in der Turnhalle Großharthau.

Beschluss- Nr. 20/2/2018
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass mit einem Mehrfamilienwohnhaus und Nebengelass (Reihengaragen 12 Stück) bebaute Grundstück in 01909 Großharthau-Bühlau, Hautstraße 4a, 4b und 4c mit einer Grundstücksgröße von 3389 m², Flurstück mit der Nummer 88/5 der Gemarkung Bühlau und das unbebaute Grundstück, teilweise Nutzung als Gartenland in 01909 Großharthau-Bühlau mit einer Grundstücksgröße von 2659 m², Flurstück mit der Nummer 88/4 der Gemarkung Bühlau zu verkaufen.

Verkaufswert: 620.000,00 €

Mit dem Verkauf, als Gesamtpaket, soll das Immobilienbüro Harald Kießlich, Wendische Straße 11 in 02625 Bautzen beauftragt werden.

Beschluss- Nr. 21/2/2018
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, das Immobilienbüro Harald Kießlich in 02625 Bautzen, Wendische Str. 11 mit der Veräußerung des Grundstücks, Flurstück mit der Nummer 88/4 der Gemarkung Bühlau, bebaut mit einem Mehrfamilienwohnhaus und Nebengelass (Garagen) und das Flurstück mit der Nummer 88/5 Gemarkung Bühlau zu beauftragen.

Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Makler-Allein- Auftrag vom 22.02.2018 zu.

Beschluss- Nr. 22/2/2018
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für das Bauvorhaben „Erneuerung Flutlichtanlage Sportplatz“ in Großharthau einen Fördermittelantrag über die Region Westlausitz (Leader-Programm) zustellen.

Die Kosten betragen für Erdbau, Fundamente und technische Anlagen betragen 28.824,44 € (brutto). Die Maßnahme wird mit 80% gefördert. Die Eigenmittel betragen 5.764,89 € (brutto).

Die Kosten sind im Finanzierungsplan der Gemeinde Großharthau für das Jahr 2018 einzustellen.

Beschluss-  Nr. 23/2/2018
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück mit der Nummer 218h der Gemarkung Großharthau, 01909 Großharthau, Siedlungsstraße 6 zu.

Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche

- Schmutzwasser: öffentlicher Kanal

- Niederschlagswasser: öffentlicher Kanal

- Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr: Stefan Weber und Denise Himmer, Mühlenweg 1, 01833 Stolpen, OT Rennersdorf

Beschluss- Nr. 24/2/2018
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Ersatzbeschaffung eines Kleinbusses einen Fördermittelantrag über die Region Westlausitz (Leader-Programm) zu stellen.
Die Kosten betragen ca. 35.000,00 € (brutto).

Die Maßnahme wird mit 80% gefördert. Die Eigenmittel betragen ca. 7.000,00 € (brutto). Die Kosten sind im Finanzierungsplan der Gemeinde Großharthau für das Jahr 2018 einzustellen.

Der Kleinbus soll für Fahrdienste des Kindergartens „Apfelbäumchen“ in Bühlau und für weitere Nutzungen erworben werden. 


Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau am 25.01.2018 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss- Nr. 1/1/2018
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für das Bauvorhaben „Neubau der Straßenbeleuchtung“ 2. Ausführungsabschnitt in Seeligstadt einen Fördermittelantrag über die Region Westlausitz (Leader-Programm) zustellen. Die Kosten für Tiefbau, Masten, technische Anlagen betragen ca. 50.000,00 € (brutto).

Die Maßnahme wird mit 80% gefördert. Die Eigenmittel betragen 10.000,00 € (brutto).

Die Kosten sind im Finanzierungsplan der Gemeinde Großharthau für das Jahr 2018 einzustellen. 

Beschluss- Nr. 2/1/2018
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Ingenieurvertrag für technische Ausrüstung zwischen der Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6 in 01909 Großharthau, vertreten durch den Bürgermeister Herrn Jens Krauße und dem Planungsbüro AIB Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Liselotte-Herrmann-Straße 4, 02625 Bautzen, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Medack vom 12.01.2018 und 25.01.2018 zu.

Gegenstand des Vertrages sind die Leistungen zum Neubau der Straßenbeleuchtung im Zuge des Straßenbaus OD in Seeligstadt, 2. Ausführungsabschnitt.

Beschluss- Nr. 3/1/2018
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Entwurf zum Städtebaulichen Vertrag über Planung und Erschließung vom 25.01.2018 zum Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Wohnbebauung Schulstraße West II in Großharthau“ zwischen der Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6, 01909 Großharthau vertreten durch den Bürgermeister Herrn Jens Krauße und Herrn Rene Helbig, Geschäftsführer der O.D.R. Entwicklungs KG am Freizeitpark 3 in 01477 Arnsdorf zu.

Beschluss- Nr. 4/1/2018
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, den Sportfußboden in der Turnhalle Großharthau infolge eines eingetretenen Wasserschadens grundhaft zu sanieren.

Beschluss- Nr. 5/1/2018
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Flurstück mit der Nummer 48 der Gemarkung Schmiedefeld, 01909 Großharthau-Schmiedefeld, Hauptstraße 30 zu.

Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche

- Schmutzwasser: Bau einer vollbiologischen Kleinkläranlage, mit Überlauf in den teils offenen teils verrohrten Wasserlauf „Schmiedefelder Wasser“

- Niederschlagswasser: Zisterne mit Überlauf und Versickerung

- Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr: Alin Schönfelder u. Marco Forker, Kapellenweg 8, 01909 Großharthau-Schmiedefeld

Beschluss- Nr. 6/1/2018
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Rück- und Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Flurstück mit der Nummer 31/11 der Gemarkung Großharthau,

01909 Großharthau, Straße der Einheit 19 zu.

Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche

- Schmutzwasser: öffentlicher Kanal

- Niederschlagswasser: öffentlicher Kanal

- Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr: Nicole Gersdorf, Straße der Einheit 19b, 01909 Großharthau

Beschluss- Nr. 7/1/2018
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Neubau einer Garage auf dem Flurstück mit der Nummer 50/1 der Gemarkung Schmiedefeld, 01909 Großharthau-Schmiedefeld, Kapellenweg 1a zu.

Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche

- Schmutzwasser: nicht erforderlich

- Niederschlagswasser: teils offenen teils verrohrten Wasserlauf „Schmiedefelder Wasser“

- Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr: Jan Schöne, Kapellenweg 1a, 01909 Großharthau-Schmiedefeld

 Dem Antrag auf Abweichung nach § 67 Absatz 1 der Sächsischen Bauordnung auf Überdeckung der Abstandsflächen vom Neubau der Garage und dem vorhandenen Wohngebäude mit Garage wird zugestimmt. Die geringe Überdeckung der Abstandsfläche von 40 cm, befindet sich auf dem Baugrundstück. Öffentlich-rechtlich geschützte nachbarliche Belange werden dadurch nicht berührt.

Beschluss- Nr. 8/1/2018
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Neubau eines Einfamilienhauses mit Keller und Errichtung von Garage und Carport auf dem Flurstück mit der Nummer 120 der Gemarkung Großharthau, 01909 Großharthau, Mittelweg 20 zu.

Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche

- Schmutzwasser: öffentlicher Kanal

- Niederschlagswasser: Versickerung auf dem Grundstück

- Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr: Gitta Forker und Manfred Forker, Mittelweg 20, 01909 Großharthau

Beschluss- Nr. 9/1/2018
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Neubau eines Wohnhauses auf dem Flurstück mit der Nummer 103/9 der Gemarkung Schmiedefeld, 01909 Großharthau-Schmiedefeld, Rennersdorfer Straße zu.

Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche

- Schmutzwasser: Anschluss an die gemeindeeigene vollbiologische Kleinkläranlage

- Niederschlagswasser: Einleitung in Teich

- Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr: Ulrike und Dominik Scholz, Altmarkt 20, 01877 Bischofswerda

Beschluss- Nr. 10/1/2018
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß §§ 24 ff BauGB und § 17 SächsDschG für die nachstehend aufgeführten Grundstücke der Gemarkung Schmiedefeld nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Grundbuch von Schmiedefeld, Blatt 222

Flurstück mit der Nummer 286/7      mit einer Größe von 2048 qm

Flurstück mit der Nummer 286/9      mit einer Größe von 15996 qm

Beschluss- Nr. 11/1/2018
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass ein gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß §§ 24 ff BauGB und § 17 SächsDschG für die nachstehend aufgeführten Grundstücke der Gemarkung Schmiedefeld nicht besteht bzw. nicht ausgeübt wird.

Grundbuch von Schmiedefeld, Blatt 222

Flurstück mit der Nummer 286/5      mit einer Größe von 1382 qm

Flurstück mit der Nummer 286/10    mit einer Größe von 2703 qm

Flurstück mit der Nummer 286/12    mit einer Größe von 15084 qm

Grundbuch von Schmiedefeld, Blatt 313

Flurstück mit der Nummer 286/13    mit einer Größe von 872 qm

Flurstück mit der Nummer 286/14    mit einer Größe von 533 qm                                    

Beschluss- Nr. 12/1/2018
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Stellungnahme der Gemeinde Großharthau zur Gestaltung der Paradiesstraße im Bereich Grundstück „Paradiesstraße 3 in 01909 Großharthau“ im Zuge des Ersatzneubaues Brückenbauwerk 23 über die Strecke der Deutschen Bahn Görlitz-Dresden zu.

Beschluss- Nr. 13/1/2018
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, eine Teilfläche vom Flurstück mit der Nummer 205/1 und mit einer Größe von ca. 10 m² der Gemarkung Großharthau zu kaufen.

Käufer: Gemeinde Großharthau, 01909 Großharthau, Wesenitzweg 6

Der Kaufpreis beträgt 6,00 €/m².

Die Vermessungskosten und die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten trägt der Käufer.

Nichtöffentlicher Teil

Beschluss- Nr. 14/1/2018
Stundung einer Gewerbesteuerschuld

Infobroschüre

Kontakt

Gemeindeverwaltung Großharthau
Wesenitzweg 6
01909 Großharthau

TEL: 035954 51 98 0
FAX: 035954 51 98 20

Mo, Di, Fr 9-12 Uhr;
Di 14-18 Uhr 
Do 9-12, 14-16 Uhr
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