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Beschlüsse des Gemeinderates 2017

Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau am 03. August 2017 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss- Nr. 63/7/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, die Bauleistung Erneuerung Bordanlage Poststraße Großharthau, 2. Bauabschnitt an die Firma Tief- und Ökobau GmbH Goldbach, Frankenthaler Straße 1, 01877 Bischofswerda, OT Goldbach auf der Grundlage des Angebots vom 14.07.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Beschluss- Nr. 64/7/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Schaffung eines separaten Eingangs und der Errichtung eines Vorhauses auf dem Flurstück mit der Nummer 190 der Gemarkung Großharthau, 01909 Großharthau, Mühlenweg 3 zu.

Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche

- Schmutzwasser: öffentlicher Kanal

- Niederschlagswasser: offener Graben

- Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr: Dietmar Pietsch, Mühlenweg 3, 01909 Großharthau

Beschluss- Nr. 65/7/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Neubau eines Wohnhauses auf dem Flurstück mit der Nummer 110/2 der Gemarkung Großharthau, 01909 Großharthau, Mittelweg 31 zu.

Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche

- Schmutzwasser: öffentlicher Kanal

- Niederschlagswasser: Versickerung auf dem Grundstück

- Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr: Anne und Martin Feuerpfeil, Karl-Liebknecht-Straße 5, 01877 Bischofswerda

Beschluss- Nr. 66/7/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Anbau an ein Einfamilienhaus auf dem Flurstück mit der Nummer 501e der Gemarkung Seeligstadt, 01909 Großharthau-Seeligstadt, Hauptstraße 81 zu.

Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche

- Schmutzwasser: öffentlicher Kanal

- Niederschlagswasser: öffentlicher Kanal

- Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr: Sophie Schmidt und Tim Schütze, Hauptstraße 81, 01909 Großharthau-Seeligstadt

Beschluss- Nr. 67/7/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, das Flurstück mit der Nummer 231/66 der Gemarkung Großharthau zu verkaufen.

Das Flurstück hat eine Größe von 556 m² (Wohnbaufläche).

Verkäufer: Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6, 01909 Großharthau

Der Kaufpreis beträgt 36.140,00 €.

Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten trägt der Käufer.

Beschluss- Nr. 68/7/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, den Beschluss- Nr. 44/07/2016 vom

25. August 2016 mit folgendem Text: 

„Der Gemeinderat Großharthau beschließt, eine noch zu vermessende Teilfläche vom Flurstück mit der Nummer 153 der Gemarkung Großharthau laut beigefügtem Lageplan an Herrn Udo Thomas und Frau Katrin Thomas, beide wohnhaft in 01909 Großharthau Wesenitzweg 7 zu verkaufen.

Die Teilfläche hat eine Größe von ca. 60 m².

Eigentümer ist die Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6, 01909 Großharthau

Der Kaufpreis beträgt 6,00 €/m².

Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten und Vermessungs­kosten übernimmt der Käufer.

Ja-Stimmen:   13                    Nein-Stimmen: 0                Stimmenthaltungen: 1“

aufzuheben.

Beschluss- Nr. 69/72017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, das Flurstück mit der Nummer 153/1 der Gemarkung Großharthau an Herrn Udo Thomas, wohnhaft in 01909 Großharthau Wesenitzweg 7 zu verkaufen.

Das Flurstück hat eine Größe von 60 m².

Eigentümer ist die Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6, 01909 Großharthau

Der Kaufpreis beträgt 6,00 €/m².

Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten und Vermessungs­kosten übernimmt der Käufer.

Beschluss- Nr. 70/7/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Bestellung einer Grundschuld in Höhe des Kaufpreises (36.140,00 € €) an dem Flurstück mit der Nummer 231/66 der Gemarkung Großharthau noch vor Eigentumsumschreibung zu. Eigentümer des Flurstücks mit der Nummer 231/66 ist die Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6 in 01909 Großharthau.

Das Grundstück hat eine Größe von 556 m².


Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau am 15. Juni 2017 wurden folgende Beschlüsse gefasst: 

Beschluss- Nr. 56/6/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahmen Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Bodenbelagsarbeiten an die Firma Raumausstattung Reeh GmbH, Kleindittmannsdorfer Straße 3, 01896 Lichtenberg auf der Grundlage des Angebots vom 11.05.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen. 

Beschluss- Nr. 57/6/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahmen Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Fliesenlegerarbeiten an die Firma Fliesenlegerbetrieb Andreas Duscheck, Radeberger Straße 98, 01900 Großröhrsdorf auf der Grundlage des Angebots vom 24.05.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen. 

Beschluss- Nr. 58/6/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Vorbescheid zur Errichtung eines Lagers für Hundesport auf dem Flurstück mit der Nummer 140/5 der Gemarkung Schmiedefeld, Wesenitzweg 1, 01909 Großharthau-Schmiedefeld zu.

Die Erschließung ist gesichert.
- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
- Schmutzwasser: Einleitung in private vollbiologische Kleinkläranlage
- Regenwasser: Einleitung in Gewässer
- Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr: Armin Konrad, Wesenitzweg 1, 01909 Großharthau-Schmiedefeld

Beschluss- Nr. 59/6/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Umbau und der Nutzungsänderung zu einem Textil- und Schneidereibetriebes auf dem Flurstück mit der Nummer 137/7 der Gemarkung Bühlau, 01909 Großharthau-Bühlau, Hauptstraße 21 zu.

Die Erschließung ist gesichert.
- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
- Schmutzwasser: abflusslose Sammelgrube
- Regenwasser: öffentlichen Teilortskanal
- Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr: Anett Krause und Peter Krause, Hauptstraße 26, 01909 Großharthau-Bühlau 

Beschluss- Nr. 60/6/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Architektenvertrag für Gebäude zwischen der Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6 in 01909 Großharthau, vertreten durch den Bürgermeister Herrn Jens Krauße und dem Architektenbüro Junghanns + Müller GbR, Königsbrücker Straße 16 in 01920 Haselbachtal, vertreten durch Herrn Carsten Junghanns vom 19.01.2017 und 06.01.2017 zu. Gegenstand des Vertrages sind die Leistungen für die Leistungsphasen 5 bis 9 zur Erweiterung und Umbau des Hortbereiches für 30 Kinder in der Kindertagesstätte „Apfelbäumchen“ Großharthau-Bühlau.

Beschluss- Nr. 61/6/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, das Flurstück mit der Nummer 231/64 der Gemarkung Großharthau zu verkaufen.

Das Flurstück hat eine Größe von 527 m² (Wohnbaufläche).

Verkäufer: Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6, 01909 Großharthau

Der Kaufpreis beträgt 34.255,00 €.

Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten trägt der Käufer. 

Beschluss- Nr. 62/6/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, eine noch zu vermessende Teilfläche das Flurstück mit der Nummer 139c der Gemarkung Bühlau zu verkaufen.

Die Teilfläche hat eine Größe von ca. 370 m².

Verkäufer: Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6, 01909 Großharthau

Der Kaufpreis beträgt 10,00 €/qm.

Die Vermessungskosten tragen hälftig der Verkäufer und Käufer.

Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten tragen die jeweiligen Grundstückseigentümer.


Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau am 18. Mai 2017 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss- Nr. 47/5/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt zu, dass Herr Hans-Michael Pohlmann, geb. 12.01.1953, wohnhaft Bergweg 13 in 01877 Bischofswerda, OT Großdrebnitz ehrenamtlich als Friedensrichter für die Gemeinde Großharthau tätig wird.

Beschluss- Nr. 48/5/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahmen Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Malerarbeiten an die Firma MALHA GmbH, Johann-Joachim-Kändler-Straße 8, 01909 Großharthau auf der Grundlage des Angebots vom 10.04.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Beschluss- Nr. 49/5/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahme Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Tischlerarbeiten an die Firma Kmoch & Teich GmbH, Dresdener Straße 38, 01909 Großharthau auf der Grundlage des Angebots vom 27.04.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Beschluss- Nr. 50/5/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Neubau eines NORMA-Einkaufsmarktes einschließlich Bäcker und Fleischer sowie 76 Stellplätzen auf den Flurstücken mit der Nummer 149/7, 149/6, 150/10, 150/5, 150/13, 154/7, 154/10, 154/13 und 154/17 der Gemarkung Großharthau, Zur Wesenitzaue, 01909 Großharthau zu.

Die Erschließung ist gesichert.

  • Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
  • Schmutzwasser wird in den öffentlichen Kanal eingeleitet
  • Regenwasser wird in den öffentlichen Kanal eingeleitet
  • Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr:
NORMA Lebensmittelfilialbetrieb Stiftung & Co. KG
Hainicher Straße 11a, 09661 Rossau

Beschluss- Nr. 51/5/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Neubau einer Terrassenüberdachung auf dem Garagendach und einem Carportbau auf dem Flurstück mit der Nummer 63/5 und 63/9 der Gemarkung Schmiedefeld, Gerichtsstraße 3b, 01909 Großharthau-Schmiedefeld zu.

Die Erschließung ist gesichert.

  • Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
  • Schmutzwasser wird in die öffentliche Kläranlage der Gemeinde eingeleitet
  • Regenwasser Carport wird gesammelt auf dem Grundstück
  • Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr:
Marina Karola Wels
Gerichtsstraße 3b
01909 Großharthau-Schmiedefeld

Beschluss- Nr. 52/5/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück mit der Nummer 144/12 der Gemarkung Großharthau, 01909 Großharthau Dresdener Straße zu.

Die Erschließung ist gesichert.

  • Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
  • Schmutzwasser: öffentlicher Kanal
  • Regenwasser: öffentlicher Kanal
  • Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr:
Sandro und Nadine Müller
Victor-Klemperer-Straße 14
01217 Dresden

Beschluss- Nr. 53/5/2017
Anbau Außentreppe und Balkone am Mehrfamilienhaus

Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Anbaueiner Außentreppen und Balkone am Mehrfamilienhaus auf dem Flurstück mit der Nummer 559/22 der Gemarkung Großharthau, 01909 Großharthau Am Volksparkt 4 zu.

Die Erschließung ist gesichert.

  • Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
  • Schmutzwasser: öffentlicher Kanal
  • Regenwasser: öffentlicher Kanal
  • Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr:
André Vetter
Bahnhofstraße 10
01909 Großharthau

Beschluss- Nr. 54/5/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, eine Teilfläche des Flurstücks mit der Nummer 176/19 der Gemarkung Großharthau zu verpachten. Die Teilfläche hat eine Größe von ca. 380 m².

Verpächter:     Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6, 01909 Großharthau
Pächter:          Uwe Paul, Paradiesring 4, 01909 Großharthau

Beschluss- Nr. 55/5/2017
Der Gemeinderat stimmt der Annahme von Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO zu.

Begründung
Gemäß § 73 Abs. 5 SächsGemO darf der Gemeinderat zur Erfüllung seiner Aufgaben Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen einwerben und annehmen. Die Einwerbung und die Entgegennahme des Angebots einer Zuwendung obliegen ausschließlich dem Bürgermeister. Über die Annahme entscheidet der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung. Nach § 24 Abs. 2 Nr. 10 kann der Gemeinderat die Entscheidung über die Annahme nicht übertragen. Bei den Zuwendungsangeboten gemäß Anlage handelt es sich nicht um Zuwendungen zur Erfüllung gemeindlicher Aufgaben im Sinne von § 2 Abs. 1 SächsGemO. Der Gemeinderat stimmt der Annahme der genannten Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 SächsGemO zu.


Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau am 20. April 2017 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss- Nr. 38/4/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, die Lieferung eines HLF 10/Allrad an die Firma Magirus GmbH, Graf-Arco-Straße 30, 89079 Ulm auf der Grundlage des Angebotes vom 28.02.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Kaufvertrag abzuschließen. 

Beschluss- Nr. 39/4/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, die Baumaßnahme Straßenbeleuchtung Seeligstadt im 2. Teilabschnitt an die Firma Hellmuth Matthes KG Bautzen, Baschützer Straße 11, 02625 Bautzen auf der Grundlage des Angebots vom 05.04.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen. 

Beschluss- Nr. 40/4/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Aufstufung vom „Schwarzen Weg“ im Ortsteil Großharthau der Gemeinde Großharthau, durch das Landratsamt Bautzen, zur Ortsstraße zu. Die Straße soll in das Bestandsverzeichnis der Gemeinde Großharthau wie folgt aufgenommen werden:

Ein 0,334 km langer Teilabschnitt des Eigentümerweges Nr. 1 „Schwarzer Weg“ auf den Flurstücken mit der Nummer 212a, 231 und 510/2 der Gemarkung Großharthau.

Der Teilabschnitt der Straße beginnt an der Kreuzung mit der Ortsstraße Nr. 1 „Ringstraße“ in Nähe des Zugangs zum Haltepunktes Großharthau der Deutschen Bahn und endet an der Kreuzung mit der Ortsstraße Nr. 2 „Siedlungsstraße“ in Höhe des Grundstückes Siedlungsstraße 1 gemäß der Karte in der Anlage.

Die Gemeinde Großharthau bleibt Straßenbaulastträger. Widmungsbeschränkungen sind nicht erforderlich. 

Beschluss- Nr. 41/4/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Aufstufung vom „Schwarzen Weg“ in den Ortsteilen Seeligstadt, Schmiedefeld und Großharthau der Gemeinde Großharthau, durch das Landratsamt Bautzen, zum öffentlichen Feld- und Waldweg zu.

Die Straße soll in das Bestandsverzeichnis der Gemeinde Großharthau wie folgt aufgenommen werden:

Ein 2,320 km langer Teilabschnitt des Eigentümerweges Nr. 1 „Schwarzer Weg“ (EW 1 – Weg an der Bahnlinie zwischen Seeligstadt und Großharthau) auf den Flurstücken mit der Nummer 957/1 der Gemarkung Seeligstadt, Flurstück mit der Nummer 1919/2 der

Gemarkung Seeligstadt und Flurstück mit der Nummer 510/2 der Gemarkung Großharthau.

Der Teilabschnitt der Straße beginnt an der Kreuzung mit der K 7264 (Hauptstraße) am Bahnübergang und endet an der Kreuzung mit der Ortsstraße Nr. 1 „Ringstraße“ in Nähe des Zugangs zum Haltepunktes Großharthau der Deutschen Bahn gemäß der Karte in der Anlage.

Die Gemeinde Großharthau bleibt Straßenbaulastträger.
Widmungsbeschränkungen: forstwirtschaftlicher Verkehr, Anliegerverkehr, Rad- und Fußweg 

Beschluss- Nr. 42/4/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Abriss und Neubau des Eingangsvorbaues auf dem Flurstück mit der Nummer 230/4 der Gemarkung Großharthau, Dresdener Straße 5d, 01909 Großharthau zu.

Die Erschließung ist gesichert.

  • Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
  • Schmutzwasser wird in den öffentlichen Kanal eingeleitet
  • Regenwasser wird in den öffentlichen Kanal eingeleitet
  • Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr: Carola und Andreas Bär, Rittergut 1, 01909 Großharthau

Beschluss- Nr. 43/4/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Vorbescheid zur Errichtung einer Kleinwindkraftanlage auf dem Flurstück mit der Nummer 810 der Gemarkung Schmiedefeld, Mittelweg 9a, 01909 Großharthau-Schmiedefeld nicht zu.

Die Erschließung ist gesichert.

  • Zufahrt:  Erfolgt über das Grundstück 809/4 der Gemarkung Schmiedefeld (Mittelweg 9a). Dieses Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche. Für die Benutzung des Flurstück Nr.1001, welches sich im Eigentum der Gemeinde Großharthau befindet, ist ein Wegerechtsvertrag abzuschließen.
  • Schmutzwasser: nicht erforderlich
  • Regenwasser: nicht erforderlich
  • Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr: Ralph Dathe, Tanzzipfelweg 18, 01454 Radeberg

Beschluss- Nr. 44/4/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Neubau eines Eigenheimes mit Einliegerwohnung auf dem Flurstück mit der Nummer 88/1 der Gemarkung Seeligstadt, Am Mühlgraben, 01909 Großharthau-Seeligstadt zu.

Die Erschließung ist gesichert.

  • Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
  • Schmutzwasser wird in den öffentlichen Kanal eingeleitet
  • Regenwasser wird in den Vorfluter Schwarze Röder eingeleitet
  • Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr: Bettina und Ullrich Poese, Am Mühlgraben 7, 01909 Großharthau-Seeligstadt

Beschluss- Nr. 45/4/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, eine noch zu vermessende Teilfläche des Flurstücks mit der Nummer 559/23 der Gemarkung Großharthau zu verkaufen. Die zu vermessende Teilfläche hat eine Größe von ca. 112 m².

Verkäufer:      Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6, 01909 Großharthau

Der Kaufpreis beträgt 30,00 €/m².

Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten und Vermessungskosten übernimmt der jeweilige Käufer.

Nichtöffentlicher Teil

Beschluss- Nr. 46/4/2017
Bestellung einer Grundschuld


Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau am 16. März 2017 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss- Nr. 19/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Neubau Schießkorridor auf dem Schießplatz in der Massenei auf dem Flurstück mit der Nummer 1009/2der Gemarkung Seeligstadt, Masseneistraße 2, 01909 Großharthau-Seeligstadt zu.

Die Erschließung ist gesichert.

 

  • Zufahrt: ist durch ein eingetragenes Wegerecht gesichert
  • Schmutzwasser nicht erforderlich
  • Regenwasser wird auf dem Grundstück gesammelt
  • Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 
Bauherr:
Schützenverein Stolpen 1990 e.V.
Schießanlage Massenei
Masseneistraße 2,
01909 Großharthau-Seeligstadt
c/o Michael Fritzsche
Polenztalstraße 55, 01844 Neustadt

Beschluss- Nr. 20/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt aufgrund

- § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 146), die zuletzt durch Artikel 18 des Gesetzes vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S. 349) geändert worden ist.
- den Bestimmungen der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik (SächsKomHVO-Doppik), erlassen als Artikel 1 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Weiterentwicklung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl., Jg. 2013, S. 910),
die Haushaltssatzung der Gemeinde Großharthau für das Haushaltsjahr 2017 mit Anlagen.

Beschluss- Nr. 21/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Wahlergebnis vom 20.01.2017 zur Wahl des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Schmiedefeld zu.

Beschluss- Nr. 22/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Wahlergebnis vom 20.01.2017 zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Schmiedefeld zu.

Beschluss- Nr. 23/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Wahlergebnis vom 28.01.2017 zur Wahl des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Großharthau zu.

Beschluss- Nr. 24/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Wahlergebnis vom 28.01.2017 zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Großharthau zu.

Beschluss- Nr. 25/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Wahlergebnis vom 04.02.2017 zur Wahl des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Bühlau zu.

Beschluss- Nr. 26/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Wahlergebnis vom 04.02.2017 zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Bühlau zu.

Beschluss- Nr. 27/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Wahlergebnis vom 17.02.2017 zur Wahl des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Seeligstadt zu.

Beschluss- Nr. 28/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Wahlergebnis vom 17.02.2017 zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Seeligstadt zu.

Beschluss- Nr. 29/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Erweiterung des Hortbereiches der Kindertagesstätte Bühlau zur Unterbringung und Betreuung von insgesamt 30 Kindern auf dem Flurstück mit der Nummer 30/1 der Gemarkung Bühlau, Hauptstraße 32, 01909 Großharthau-Bühlau zu.

Die Erschließung ist gesichert.

  • Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
  • Schmutzwasser: Einleitung Kläranlage
  • Regenwasser: Einleitung Vorfluter Bühlbach
  • Löschwasser: Hydranten und Saugstelle                         

 

Bauherr: Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6, 01909 Großharthau

Beschluss- Nr. 30/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für das Bauvorhaben „Neubau eines Spielplatzes“ in Bühlau einen Fördermittelantrag über die Region Westlausitz (Leader-Programm) zustellen. Die Kosten sind in der mittelfristigen Finanzplanung der Gemeinde Großharthau für das Jahr 2018 einzustellen.

Beschluss- Nr. 31/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für das Bauvorhaben „Neubau eines Spielplatzes“ in Seeligstadt einen Fördermittelantrag über die Region Westlausitz (Leader-Programm) zustellen. Die Kosten sind in der mittelfristigen Finanzplanung der Gemeinde Großharthau für das Jahr 2018 einzustellen.

Beschluss- Nr. 32/3/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, das Flurstück mit der Nummer 160 der Gemarkung Seeligstdat zu verkaufen.

Das Grundstück hat eine Größe von 80 m².

Verkäufer:      Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6, 01909 Großharthau

Der Kaufpreis beträgt 800,00 €.

Die durch die notarielle Beurkundung des Kaufes entstehenden Kosten übernimmt der Käufer.

Beschluss- Nr. 33/03/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahmen Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Heizungstechnik an die Firma Uwe Häntzschel, Hauptstraße 12, 01909 Großharthau-Bühlau auf der Grundlage des Angebots vom 24.02.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Beschluss- Nr. 34/03/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahmen Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Sanitärtechnik an die Firma Uwe Häntzschel, Hauptstraße 12, 01909 Großharthau-Bühlau auf der Grundlage des Angebots vom 24.02.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Beschluss- Nr. 35/03/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahmen Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Putz- und Trockenbauarbeiten an die Firma Hochbau und Sanierung Mahn, Oberrammenauer Straße 6, 01877 Rammenau auf der Grundlage des Angebots vom 15.03.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Beschluss- Nr. 36/03/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahmen Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Metallbauarbeiten an die Firma Metallbau Schöne, Zum Stadtwald 6, 01877 Bischofswerda auf der Grundlage des Angebots vom 08.03.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Beschluss- Nr. 37/03/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, des Vergabeverfahrens für die Baumaßnahme „Grundschule Großharthau – Dachgeschossausbau und Weiterbau Rettungstreppe“ Leistung Elektroinstallationsarbeiten aufzuheben. Die Bekanntmachung der öffentlichen Vergabe erfolgte am 10.02.2017 im Vergabeportal www.bund.de. Das Vergabeverfahren über die Bauleistung Elektroinstallationsarbeiten ist aufzuheben, weil kein wirtschaftliches Ergebnis erzielt wurde. Das Angebot kann nicht berücksichtigt werden, weil es unangemessene hohe Preise enthält. Es erfolgt eine erneute Ausschreibung als freihändige Vergabe. Der Bieter ist über die Aufhebung schriftlich zu informieren.

 


Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau am 15. Februar 2017 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss- Nr. 13/2/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, dass in enger Zusammenarbeit mit der Werbeagentur Media-Light aus Löbau ein Journal mit dem Namen „Großharthauer LandArt“ aufgelegt wird. Herausgeber des Journals ist die Werbeagentur Media-Light Löbau. Die Haus-bei-Haus-Verteilung für unsere Gemeinde wird durch die Gemeinde Großharthau übernommen. Das Journal erscheint vier Mal jährlich.

Beschluss- Nr. 14/2/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Vorbescheid zur Modernisierung der Substanz auf vorhandenem Grundriss, Ausbau Dachgeschoss auf dem Flurstück- Nr. 901/1 der Gemarkung Schmiedefeld, Hauptstraße 82 in 01909 Großharthau-Schmiedefeld zu.

Bauherr: Udo Kunath, Heiterer Blick Nr. 2, 02733 Cunewalde

Die Erschließung ist gesichert.
Schmutzwasser: Sammelgrube
Regenwasser: Einleitung erfolgt über den vorhandenen Kanal in die Wesenitz
Zufahrt: die Zufahrt zum Grundstück ist nicht gesichert
Löschwasser: Hydranten, Saugstellen

Beschluss- Nr. 15/2/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Vorbescheid zur Nutzungsänderung von einem Raketenbunker in einen Sprengbunker zu Testzwecken auf dem Flurstück- Nr. 984/5 der Gemarkung Seeligstadt, Masseneistraße 1 in 01909 Großharthau-Seeligstadt zu.

Bauherr: Andreas Wichor, Bautzener Straße 24, 02906 Kreba-Neudorf

Die Erschließung ist gesichert.
Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche
Löschwasser: Zisternen

Beschluss- Nr. 16/2/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahmen Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Zimmererarbeiten an die Firma Hochbau und Sanierung Mahn, Oberrammenauer Str. 6 auf der Grundlage des Angebots vom 12.02.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Beschluss- Nr. 17/2/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahmen Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Dachdeckerarbeiten und Dachklempnerarbeiten an die Firma Dachbau Rodig GmbH, Str. der Einheit 57, 01909 Großharthau auf der Grundlage des Angebots vom 08.02.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Beschluss- Nr. 18/2/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Entwurf des Nahverkehrsplanes für den Nahverkehrsraum Oberlausitz-Niederschlesien zu. Die in der Stellungnahme genannten Punkte sollten jedoch bei der Fortschreibung der Planung berücksichtigt werden.

 


Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau

In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Großharthau am 19. Januar 2017 wurden folgende Beschlüsse gefasst: 

Beschluss- Nr. 1/1/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Entwurfsplanung zur Baumaßnahme „B 6, Ersatzneubau BW 23 in Großharthau (Straßenbrücke über die DB-Strecke Dresden-Görlitz)“ zu. Die in der Stellungnahme genannten Punkte sollten jedoch bei der Fortschreibung der Planung berücksichtigt werden.

Beschluss- Nr. 2/1/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Architektenvertrag für Gebäude zwischen der Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6 in 01909 Großharthau, vertreten durch den Bürger- rmeister Herrn Jens Krauße und dem Architektenbüro Junghanns + Müller GbR, Königsbrücker Str. 16 in 01920 Haselbachtal, vertreten durch Herrn Carsten Junghanns vom 19.01.2017 und 06.01.2017 zu. Die Beauftragung der Planungsleistungen erfolgt stufenweise.

Beschluss- Nr. 3/1/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Architektenvertrag für Gebäude zwischen der Gemeinde Großharthau, Wesenitzweg 6 in 01909 Großharthau, vertreten durch den Bürgermeister Herrn Jens Krauße und dem Architektenbüro Junghanns + Müller GbR, Königsbrücker Straße 16 in 01920 Haselbachtal, vertreten durch Herrn Carsten Junghanns vom 19.01.2017 und 06.01.2017 zu.
Gegenstand des Vertrages sind die Leistungen für die Leistungsphasen 3 und 4 zur Erweiterung und Umbau des Hortbereiches für 30 Kinder in der Kindertagesstätte „Apfelbäumchen“ Großharthau-Bühlau.

Beschluss- Nr. 4/1/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt dem Ausbau des vorhandenen Dachgeschosses auf dem Flurstück mit der Nummer 180/28 der Gemarkung Großharthau, Mühlenweg 14, 01909 Großharthau zu. Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche

- Schmutzwasser wird in den öffentlichen Kanal eingeleitet

- Regenwasser wird in den öffentlichen Kanal eingeleitet

- Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr: Ralf Wagner, Mühlenweg 14, 01909 Großharthau

Beschluss- Nr. 5/1/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Errichtung einer Schneiderwerkstatt auf dem Flurstück mit der Nummer 134/21 der Gemarkung Bühlau, Hauptstraße 19b, 01909 Großharthau-Bühlau zu. Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche

- Schmutzwasser abflusslose Sammelgrube

- Regenwasser wird in den öffentlichen Kanal eingeleitet

- Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr:          Druckreich GmbH & Co.KG,
                        Inhaber Peter Krause, Hauptstraße 26, 01909 Großharthau-Bühlau

Beschluss- Nr. 6/1/2017
Der Gemeinderat Großharthau stimmt der Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück mit der Nummer 16 der Gemarkung Seeligstadt, Am Forsthaus 6, 01909 Großharthau-Seeligstadt zu. Die Erschließung ist gesichert.

- Zufahrt: das Grundstück liegt an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche

- Schmutzwasser wird in den öffentlichen Kanal eingeleitet

- Regenwasser wird in den öffentlichen Kanal eingeleitet

- Löschwasser: Hydranten und Saugstelle 

Bauherr:          Gotthard Schäl, Am Forsthaus 6, 01909 Großharthau-Seeligstadt

Beschluss- Nr. 7/1/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahmen Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Baustelleneinrichtung an die Firma Hochbau und Sanierung Mahn, Oberrammenauer Str. 6 in 01877 Rammenau auf der Grundlage des Angebots vom 12.01.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Beschluss- Nr. 8/1/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahmen Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Maurerarbeiten an die Firma Hochbau und Sanierung Mahn, Oberrammenauer Str. 6 in 01877 Rammenau auf der Grundlage des Angebots vom 12.01.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Beschluss- Nr. 9/1/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, für die Baumaßnahmen Dachgeschossausbau Grundschule Großharthau und Weiterbau Rettungstreppe die Bauleistung Gerüstbauarbeiten an die Firma Alexander Richter Gerüstbau GmbH, Dohnaer Straße 405 in 01259 Dresden auf der Grundlage des Angebots vom 12.01.2017 zu vergeben. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Firma einen Bauleistungsvertrag abzuschließen.

Beschluss- Nr. 10/1/2017
Der Gemeinderat Großharthau beschließt, einem Vergleich im Finanzrechtsstreit Landeshauptstadt Dresden/Finanzamt Dresden-Süd mit einem Schlüssel von 43 % Lohn / 57 % Absatz zuzustimmen.

Nichtöffentlicher Teil

Beschluss- Nr. 11/1/2017
Rechtsstreit Gemeinde Großharthau

Beschluss- Nr. 12/1/2017
Stundung einer Grundsteuerschuld

 

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